Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verkaufs- und Lieferbedingungen der OV-Orthoversand GmbH für Waren aus dem Online-Shop-Angebot unter www.orthoversand.de.
 

I. Geltungsbereich

Unsere Lieferungen und Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden über die von uns auf diesen Seiten zum Versand angebotenen Waren schließen. Entgegenstehende AGB werden nicht Vertragsbestandteil.

II. Vertragsabschluss / Rücktritt

1. Unsere Angebote auf diesen Seiten sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir ihre Bestellung durch unsere Auftragsbestätigung annehmen; die Auftragsbestätigung versenden wir per E-Mail. Wenn Sie uns bei Ihrer Bestellung keine E-Mail-Adresse angegeben haben, kommt der Vertrag zustande, indem wir durch die Zusendung der Ware nebst diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen unser Angebot abgeben, das Sie wiederum annehmen. Einer ausdrücklichen Annahmeerklärung Ihrerseits bedarf es in diesem Fall nicht.
2. Der Kunde ist an eine von uns noch nicht angenommene Bestellung 14 Kalendertage nach Absendung gebunden. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen.
3. Wir behalten uns vor, auch nach Vertragsabschluss eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten. Den Rücktritt behalten wir uns auch für den Fall vor, dass die Ware für einen Zeitraum von mindestens vier Wochen nicht verfügbar ist oder Datenfehler vorliegen, aufgrund derer wir Ihre Bestellung nicht ausführen können.
4. Alle Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein. Hinzu kommen Transportkosten.

III. Widerrufsrecht

 

1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

 

2. Im Fall der Ausübung des Widerrufsrecht tragen Sie nach näherer Maßgabe des Inhalts der nachfolgende Widerrufsbelehrung die Kosten der Rücksendung.

 

3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung:

 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

OV-Orthoversand GmbH
Geschäftsführer: Kai Degwart
Auf dem Berge 20 A, 38228 Salzgitter 
info(at)ankato.de
Telefax: +49 (0) 5341 55 19 345

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. 3 Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Hinweis zu gesetzlichen Ausnahmen vom Widerrufsrecht :

Das Widerrufsrecht steht Ihnen nach den gesetzlichen Bestimmungen (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 2 BGB) u.a. nicht zu bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Ihrer Spezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.

 

IV.  Lieferung, Versandkosten, Rücksendekosten und Zölle

1. Der Versand der Ware erfolgt durch uns an Lieferadressen innerhalb Europas.
2. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar und die Bestellung teilbar ist. Zusätzliche Versandkosten tragen in jedem Fall wir.
3. Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, haben unsere Lieferungen und die Leistungen schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von vier Wochen zu erfolgen. In der Regel erfolgt die Lieferung aber nach zwei Tagen nach Annahme der Bestellung.
4. Sollten wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzten, die zwei Wochen nicht unterschreiten darf. Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein, informieren wir Sie unverzüglich.
5. Ab einem Warenwert in Höhe von € 30,- liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.  Unterhalb des Auftragswertes von €30,- berechnen wir eine Versandkostenpauschale von € 5,-. Nach Österreich liefern wir ab einem Bestellwert von € 80,- versandkostenfrei. Unterhalb des Bestellwertes von € 80,- berechnen wir für den Versand nach Österreich eine Versandkostenpauschale von € 8,-. Für den Versand in das restliche Europa berechnen wir eine Versandkostenpauschale von € 14,-. Bei Versand per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr von €12,50 erhoben, die sich aus der von dem beauftragten Zustellunternehmen erhobene Nachnahmegebühr und dem Übermittlungsentgelt zusammensetzt. Zur Absicherung des Bonitätsrisikos behalten wir uns vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und Lieferungen per Vorauszahlung, Nachnahme und Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.
6. Sollten gleichzeitig verschiedene Rabattaktionen angeboten werden, so sind diese nicht miteinander kombinierbar.
7. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,-Euro nicht übersteigt oder Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Unsere Bankverbindung lautet :
Bank: Deutsche Apotheker- und Ärztebank
BLZ: 300 606 01
Kontonummer: 000 768 353 7
 
IBAN: DE48 3006 0601 0007 6835 37
BIC:   DAAEDEDD

 
V. Zahlungsbedingungen

1. Als Zahlungswege akzeptieren wir entweder die Vorauszahlung durch Überweisung auf unser Bankkonto, Kreditkatenzahlung, Barzahlung bei Lieferung gegen Nachnahme oder das Lastschriftverfahren. Bei Bezahlung mittels Kreditkarte wird Ihre Kreditkarte nach der Bestellung mit dem Gesamtbetrag und dem Abbuchungstext www.orthoversand.de belastet. Wir empfehlen eine Kopie Ihrer Transaktionsdaten aufzubewahren. Beim Lastschriftverfahren ist die Voraussetzung das, wir bereits zwei positive Zahlungserfahrungen mit Ihnen gemacht haben. Diese Zahlungsart müssen wir für Sie frei schalten. Bitte nehmen Sie hierzu unter folgender Rufnummer mit uns Kontakt auf: +49 (0) 5341 55 19 344. Die Abbuchungen sind nur von einem deutschen Konto (kein Sparbuch) möglich.
2. Aufrechthaltung und Zurückbehaltungsrechte sind ausgeschlossen, es sei denn Ihre Gegenforderung ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

 

VI. Eigentumsvorbehalt  

1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.

VII. Mängelansprüche

1. Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu.
2. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Angeboten und schriftlichen Unterlagen sowie Leistungs-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass der Kunde daraus Rechte herleiten könnte. Angaben über unsere Produkte (technische Daten, Maße u.a.) sind nur ungefähr und annähernd; sie sind keine garantierte Beschaffenheit, es sei denn, die Garantie erfolgt ausdrücklich und schriftlich.
3. Für Schadensersatzansprüche des Käufers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen gemäß Ziffer VIII.

 

VIII. Haftung auf Schadensersatz

1. Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn dieser Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Ware anzeigt.
2. Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

IX. Datenschutz

1. Im Rahmen dieses Online-Bestelldienstes werden die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden gespeichert. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden werden die gesetzlichen Bestimmungen beachtet. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der auf der Internetseite abrufbaren Datenschutzerklärung.
2. Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.

 
X. Rechtswahl, Gerichtsstand und Erfüllungsort

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
2. Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten ist Salzgitter. Wir sind nach unserer Wahl jedoch auch in diesem Fall berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
3. Erfüllungsort ist Salzgitter